Österreich zahlt 40 bis 50 Millionen Euro pro Jahr an Euratom!
Vom 28. Feber bis 7. März wird das EURATOM-Volksbegehren österreichweit zur Unterschrift auf allen Gemeinde- und Bezirksämtern aufliegen! Alle ÖsterreicherInnen sind schon jetzt aufgerufen, den Termin vorzumerken und ihre/seine Stimme abzugeben für ein NEIN zu Atomenergie – also den Ausstieg aus EURATOM.
Das Volksbegehren “RAUS aus EURATOM” hat das Ziel, eine Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM zu erreichen. Wie bei der Volksabstimmung über das AKW Zwentendorf sollen die Österreicher_innen das Votum abgeben können, das für die Politik verbindlich ist. Zwar haben im Jahr 2008 bei einer Umfrage 78% für einen Ausstieg aus EURATOM gestimmt und 81% lehnten die Unterstützung der europäischen Atomindustrie mit österreichischen Steuergeldern ab. Jetzt kommt es darauf an, sich zu dieser Forderung zu bekennen und aktiv den Ausstieg aus EURATOM zu unterstützen!
Die Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Union wird mit dem angestrebten Volksbegehren “RAUS aus EURATOM” nicht in Frage gestellt. Das Volksbegehren ist überparteilich und überkonfessionell und versteht sich als Beitrag für eine europäische Energiepolitik, die von erneuerbaren Energien getragen wird.
Flyer, Aufkleber & Bottons können hier bestellt werden:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
atomstopp: + 43 732 77 42 75
email: post@atomstopp.at
EURATOM-Volksbegehren erhält Legimitation durch Bundesländer – Landtage votieren für EURATOM-Ausstieg Österreichs
„Der Handlungsauftrag aus den Bundesländern an die Bundesregierung ist unmissverständlich! Sie verlangen den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, die Initiatoren des EURATOM-Volksbegehrens und Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.
„Das erste Bundesland, das eine Landtagsresolution zum Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag beschlossen hat, war das Burgenland, und zwar am 8. März 2007. Unmissverständlich wird in der Burgenländischen Landtagsresolution festgehalten, dass „der Inhalt des EURATOM-Vertrags mit der in Österreich von einem größtmöglichen Konsens getragenen Anti-Atom-Politik unvereinbar ist!“, zitieren Egger und Schweiger aus der Landtagsresolution.
Der Vorarlberger Landtag forderte am 4. Mai 2007, dass die Bundesregierung im Sinne einer aktiven Anti-Atom-Politik den Austritt aus EURATOM konsequent betreiben soll, sofern die Revision des EURATOM-Vertrags in absehbarer Zeit nicht zu erwarten ist, ebenso argumentiert der Steiermärkische Landtag in seiner Resolution an die Bundesregierung vom 22. April 2008 und der Wiener Gemeinderat vom 4. Juni 2008.
„Der Oberösterreichische Landtag spricht sich in seiner am 8. November 2007 beschlossenen Resolution an die Bundesregierung klar für einen Austritt Österreichs aus EURATOM und verweist darauf, dass Atomenergie kein taugliches Mittel für eine nachhaltige und glaubwürdige europäische Klimaschutzpolitik ist.“, so Egger und Schweiger weiter.
Der Salzburger Landtag stellt in seiner EURATOM-Resolution vom 23. Mai 2007 ein Ultimatum: eine grundlegende Überarbeitung des EURATOM-Vertrages sei binnen der nächsten drei Jahre anzustreben; ähnlich der Niederösterreichische Landtag am 19. Juni 2008, der eine grundlegende Überarbeitung binnen der nächsten zwei Jahre einfordert.
„Sämtliche Ultimaten sind abgelaufen, die von den Landtagen eingeforderte Revision oder Reform oder grundlegende Überarbeitung des EURATOM-Vertrags in keinster Weise absehbar! Wir fühlen uns durch die Landtagsresolutionen in unserer Kampagne für einen Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM bestärkt! Das EURATOM-Volksbegehren erhält auch durch die von der Bundesregierung nicht umgesetzten Landtagsresolutionen seine Legitimation!“, so Egger und Schweiger.
www.raus-aus-euratom.at/bundeslaender.php
Quelle & weitere Informationen:
www.euratom-volksbegehren.at
Roland Egger + 43 680 23 93 019, post@atomstopp.at
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09, schweigab@aon.at
